Eine Partei
verschwindet
Die FDP könnte schon
sehr bald endgültig von der Bildfläche verschwinden
Nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Deutschen Bundestag vor
knapp einem Jahr sind die Liberalen fast völlig aus der öffentlichen
Wahrnehmung verschwunden. Dort, wo die FDP über Jahrzehnte hinweg die
politische Agenda mitbestimmte, haben es sich die Nachfolger von Union und SPD in
der „Groko“ gemütlich gemacht. Die FDP dagegen ist in Berlin zur außerparlamentarischen
Opposition geschrumpft.
Am Sonntag wird nun ein neuer sächsischer Landtag gewählt;
zwei Wochen später finden Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen statt.
Die FDP verteidigt in Sachsen die letzte schwarz-gelbe Regierungsbeteiligung,
die für lange Zeit das gängigste Koalitions-modell in Deutschland war. Wird
schwarz-gelb damit endgültig zum politischen Auslaufmodell, das bald nur noch
im Museum zu besichtigen ist?
Sachsen könnte der Auftakt zu einem weiteren Niedergang sein,
der in Thüringen und Brandenburg seine Fortsetzung findet. Die Umfragen in
allen drei Ländern sind schlecht, die FDP-Bundesspitze um Parteichef Christian
Lindner hat intern alle drei Wahlen bereits abgeschrieben. Auch wenn die FDP
gegenwärtig in immer noch neun von sechzehn Landtagen vertreten ist - es wird
zunehmend eng für die Partei.
Eine Partei, die nicht mehr dem Bundestag angehört und
dadurch weitgehend aus der öffentlichen Berichterstattung von TV-, Print- und
Online-Medien verschwunden ist, dringt nicht mehr durch. Die Mehrheit der
Wähler ist heutzutage fast ausschließlich über die Massenmedien zu erreichen; wenn
die Medienpräsenz einer Partei gegen Null tendiert, kann sie ihre politischen
Inhalte nicht mehr platzieren.
Zwar erregt die FDP in Thüringen und Brandenburg derzeit mit
Plakaten für Aufsehen, die mit teilweise lustigen Slogans wie „Keine Sau
braucht die FDP“ versehen sind. Auch wenn die Ergänzung mit dem Motto „Jeder
Brandenburger braucht die FDP“ auf dem Fuße folgte, die Rückkehr zum
selbstironischen Spaßwahlkampf wird das
politische Überleben der Liberalen kaum sichern können.
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| FDP-Wahlplakat: Bald auch verschwunden? |
Zumal die FDP von den Bundesbürgern derzeit kaum vermisst
wird. In dem vor Kurzem veröffentlichten ZDF-Politbarometer gaben 55 Prozent
der Befragten an, dass die FDP nicht mehr gebraucht werde; nur 38 Prozent der
Bürger halten die Liberalen nach wie vor wichtig für die Parteienlandschaft. Von
der FDP enttäuschte Anhänger liefen zuletzt in Scharen zur Alternative für
Deutschland (Afd) über.
Wird die FDP über kurz oder lang damit endgültig von der
Bildfläche verschwinden? Nun ist das mit dem „Verschwinden“ ja so eine Sache:
Man schrumpft, wird kleiner und kleiner bis irgendwann so rein gar nichts mehr
von der ursprünglichen Größe übrig ist. Gegenwärtig beschreitet die FDP genau
diesen Weg. Noch hat sie allerdings die Möglichkeit, den Sturz in das
endgültige politische Nirwana abzuwenden.
Ob ihr der Turnaround gelingt, wird sich am Sonntag zeigen.
Ganz nebenbei wird sich herausstellen, mit welchem künftigen Partner CDU-Ministerpräsident
Tillich in Sachsen regieren will. Zur Auswahl stehen dann vermutlich SPD, Grüne
oder gar die AfD. Die FDP wird es voraussichtlich nicht sein: nach dem
einstigen „Projekt 18“ hat sie sich gegenwärtig ganz und gar dem „Projekt Verschwinden“
verschrieben.
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